SPD-Politiker Bülow beklagt energiepolitischen Rollback in seiner Partei

Der Energie- und Umweltpolitiker und SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow meldete sich in der vergangenen Woche mit einem Kommentar zur Energiepolitik zu Wort. Der Beitrag auf klimaretter.info "Energiewende: Abbruch statt Durchbruch"  titelt mit den Schlagzeilen:

„Die Energiewende ist auf die schiefe Bahn geraten – doch die Regierung verpasst den erneuerbaren Energien nur einen noch festeren Deckel. Die Lage ist ernst: Mit Geld und Kontakten hat die alte Lobby ihren Einfluss zurückgewonnen. Nicht nur Politiker und Medienspielen mit, auch viele Umweltverbände haben sich zu lange einlullen lassen“.

Im Beitrag lesen wir u.a. „Statt einen neuen Aufbruch zu verkünden, uns die Vorteile vor Augen zu führen und große, überfällige Reformen einzuleiten, werden Horrorszenarien vom Niedergang der Industrie an die Wand gemalt und die angeblich so hohen Kosten der erneuerbaren Energien verteufelt“.

Bülow fordert eine ehrliche Kostendebatte: „Für den größten Anteil an der Kostensteigerung bei der EEG-Umlage sind aber nicht die Neuanlagen, sondern der gesunkene Börsenstrompreis und die Industrierabatte verantwortlich. Was jetzt verkündet wurde, wird keine Kostensenkung bringen. Es fehlt der Mut, die Industrierabatte bei den Unternehmen zurückzufahren, die sich nicht im internationalen Wettbewerb befinden.“

Bülow argumentiert in dem lesenswerten Beitrag ausführlich, was politisch nötig wäre, um eine wirklich nachhaltige Energieversorgung zu erreichen.

Zum Originalbeitrag von Marco Bülow: http://www.klimaretter.info/politik/hintergrund/16160

Quelle: Lausitzer-Kohle-Rundbrief, 25.04.2014; Grüne Liga, Umweltgruppe Cottbus e.V.

Ft.