Aktionsbündnis Klimaschutz startete den Dialog zum Maßnahmenprogramm 2030

Zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode tagte am 26. Juni in Berlin das Aktionsbündnis Klimaschutz. 130 Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden, Kommunen und Bundesländern diskutieren mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und weiteren Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung über die aktuelle Lage der deutschen Klimaschutzpolitik. Im Zentrum der Sitzung stand die Frage, wie sich die Klimaschutzziele 2030 der Bundesregierung erreichen lassen.

Dazu erklärte Bundesumweltministerin Schulze: „Klimaschutz darf kein Elitenprojekt sein. Klimaschutz muss Breitensport werden. Dafür brauchen wir eine möglichst breite gesellschaftliche Akzeptanz. Mit Treffen wie diesen setzen wir uns genau dafür ein. Die deutsche Klimaschutzpolitik muss endlich wieder auf Kurs kommen. Die Sektorziele 2030 des Klimaschutzplans 2050 müssen wir auf jeden Fall erreichen. Hierzu sind Anstrengungen in allen Bereichen nötig: Energiewirtschaft, Gebäudesektor, Industrie, Verkehr und Landwirtschaft."

Die Bundesregierung will ein Maßnahmenprogramm erarbeiten, mit dem das Minderungsziel für 2030 – mindestens minus 55 Prozent Treibhausgas-Emissionen gegenüber 1990 – erreicht werden soll. Vertreter mehrerer Bundesministerien berichteten in der Sitzung des Aktionsbündnisses über die jeweilige Vorgehensweise und den Stand der Arbeiten. Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, die  parallel zur Sitzung des Aktionsbündnisses die Arbeit aufnahm, soll Maßnahmen entwickeln, um das 2030er Ziel für den Energiesektor zuverlässig zu erreichen.

Quelle: Pressemitteilung des BMU Nr. 134/18 – Klimaschutz vom 26.06.18